Was ist die Oder-Partnerschaft?
Eine gemeinsame Initiative deutscher und polnischer Regionen
Die Oder-Partnerschaft ist ein informelles interregionales Netzwerk, in dem die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen und die westpolnischen Wojewodschaften Großpolen, Westpommern, Niederschlesien und Lubuskie unter dem Motto „Grenzen trennen – die Oder verbindet“ projektorientiert zusammenarbeiten. Ziel dieser grenzüberschreitenden Initiative ist der Aufbau eines leistungsfähigen Regionalverbundes, mit dem die Region diesseits und jenseits der Oder infrastrukturell und politisch enger vernetzt und zu einem auf möglichst vielen Gebieten kooperierenden dynamischen Wirtschaftsraum entwickelt wird. Dabei liefern die urbanen Zentren eine wichtige Impulsfunktion, gleichzeitig ist die Aktivierung der Entwicklungspotenziale des ländlichen Raums zentral.
Der Auftakt - Wirtschaftskonferenz 2006
Die im April 2006 durchgeführte Wirtschaftskonferenz in Berlin bildete den Auftakt der Initiative, die auf dem Leitbild gleichberechtigter Partnerschaft beruht, und der die gemeinsame Überzeugung der deutschen und polnischen Partner zu Grunde liegt, dass nur eine enge Verknüpfung der vielfältigen Stärken und Kompetenzen jenseits regionaler und nationaler Grenzen die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des Kooperationsraumes sichern kann. Entscheidend für den Erfolg ist hierbei ein praxisorientierter Ansatz, von dem Bürger und Unternehmen beiderseits der Oder konkret profitieren. Seit dem Jahr 2006 tragen erste gemeinsame Projekte in den Politikfeldern Innovation, Technologietransfer, Mittelstandsförderung, Verkehr, Logistik und Tourismus Schritt für Schritt dazu bei, die auf politischer Ebene formulierten Ziele mit Leben zu erfüllen. Neben den regionalen Ministerien und Marschallämtern übernehmen hierbei vor allem die Wirtschafts- und Sozialpartner eine Schlüsselfunktion.
Weitere Entwicklungen
Im Rahmen regelmäßiger Netzwerktreffen, Workshops sowie Vorbereitungstreffen für die politischen Spitzentreffen auf Verwaltungsebene werden die aktuellen Sachstände der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ausgetauscht und neue Projekt- und Kooperationsvorhaben diskutiert und initiiert.
Der gemeinsame Kabinettsbeschluss der Berliner und Brandenburger Landesregierung vom 27. November 2007, der von allen Partnern mitgetragen wird, unterstreicht das Potenzial dieser Initiative als wichtiges Instrument der interregionalen Kooperation. Gleichzeitig wird die Ausweitung der Partnerschaft und die Konkretisierung der Projekte angestrebt. In Genshagen bei Berlin trafen sich vor diesem Hintergrund Anfang 2008 die Verantwortlichen aller beteiligten Regionen und Städte der Oder-Partnerschaft mit dem Ziel der inhaltlichen, regionalen und organisatorischen Stabilisierung und Ausweitung des bis dahin stark wirtschafts- und verkehrsbezogenen Kooperationsansatzes. Dabei wurden Politikfelder wie die Verwaltungszusammenarbeit, Kultur, Wissenschaft/Forschung, die räumliche Planung und Gesundheit sowie die zukunftsweisenden Branchen der Energietechnik als mögliche Bereiche weiterer Zusammenarbeit identifiziert.
Am 5. November 2008 wurden im Rahmen eines ersten politischen Spitzentreffens in Posen schließlich weitere Eckpunkte für die Intensivierung der Zusammenarbeit vereinbart. Auch diese regelmäßig stattfindenden politischen Spitzentreffen zu konkreten Themenschwerpunkten dienen der Vertiefung und dem Ausbau der Oder-Partnerschaft und liefern wichtige Impulse.
Die Umsetzung der konkreten Projekte gestaltet sich unter der fachlichen Federführung der beteiligten Verwaltungen. Die übergreifende Gesamtkoordination und die politische Vertretung in der Oder-Partnerschaft wird dagegen durch die Senats- und Staatskanzleien sowie die Marschallämter vorgenommen (Kontakte).
Mit Hilfe dieses im Jahr 2009 initiierten Internetauftritts wird das zentrale Projekt der Oder-Partnerschaft einem breiten Publikum zugänglich gemacht. Diesem Zweck dienen auch der seit Mai 2009 von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung herausgegebene Newsletter sowie der Metropolitans-Filmbeitrag zur Oder-Partnerschaft, der im Herbst 2009 auf euronews ausgestrahlt wurde und nunmehr auf der Homepage des Senders zum Abspielen bereitsteht. Die Internetseite ist darüber hinaus Plattform und Archiv des Projektes.