Das siebte Politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft fand 2020 pandemiebedingt digital statt. Im Fokus standen Grenzregion, Wirtschaft, EU-Mittel, Interreg und gemeinsame Lösungen für die deutsch-polnische Zusammenarbeit während COVID-19 im gemeinsamen Grenzraum.
Das für 2020 in der Wojewodschaft Lubuskie geplante Politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft konnte aufgrund der COVID-19-Pandemie nicht in Präsenz stattfinden. Die Regionsvertreterinnen und -vertreter kamen dennoch zusammen – per Videokonferenz, um die drängenden Herausforderungen der Pandemie für die Grenzregion gemeinsam zu beraten.
Pandemie als Hauptthema
Im ersten Themenblock stand die aktuelle Lage an der deutsch-polnischen Grenze im Zeichen von COVID-19 im Mittelpunkt: die wirtschaftlichen Auswirkungen, mögliche Lösungsansätze unter Nutzung von EU-Mitteln sowie Unterstützungsmechanismen für Unternehmen in der Grenzregion. Die enge Verflechtung der Region wurde dabei besonders deutlich: Täglich haben allein rund 60.000 Einwohnerinnen und Einwohner der Wojewodschaft Lubuskie Kontakt mit dem deutschen Markt, in Westpommern sind es rund 75.000.
EU-Ratspräsidentschaft und Interreg
Der zweite Themenblock widmete sich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die zu diesem Zeitpunkt laufend war. Die Teilnehmenden betonten ihre Erwartung, dass die Bedeutung der regionalen Zusammenarbeitsprogramme Interreg in Brüssel stärker sichtbar gemacht werden solle – als eines der erfolgreichsten Instrumente der europäischen Regionalpolitik. Darüber hinaus wurde die Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe vorgeschlagen, die bewährte Konzepte und Informationen zur Pandemiebekämpfung – insbesondere im wirtschaftlichen Bereich – bündeln soll.
Ausblick: Präsenzgipfel für 2021 geplant
Die Videokonferenz ersetzte das auf Lubuskie-Seite geplante Präsenztreffen und diente als Überbrückungsformat bis zur Durchführung des regulären Politischen Spitzentreffens, das für die erste Jahreshälfte 2021 verschoben wurde.