Das 6. Politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft fand am 9. Mai 2018 in Dresden statt – eingeladen hatte Gastgeber Ministerpräsident Michael Kretschmer. Unter dem Motto „Grenzen trennen – die Oder verbindet“ zog Sachsen nach zwei Jahren Koordinierung Bilanz und übergab den Staffelstab an die Wojewodschaft Lubuskie.
Unter dem Motto „Grenzen trennen – die Oder verbindet“ kam das 6. Politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft am 9. Mai 2018 in der Sächsischen Staatskanzlei in Dresden zusammen. Gastgeber Ministerpräsident Michael Kretschmer leitete das Treffen nach dem Vorgängergipfel in Breslau 2016.
Sachsen als Gastgeber und Koordinator
Nach der Übernahme der Koordinierungsfunktion im Anschluss an das Breslauer Treffen 2016 richtete der Freistaat Sachsen das 6. Spitzentreffen in seiner Landeshauptstadt aus. Rund 50 Teilnehmende aus den deutschen Ländern und polnischen Wojewodschaften kamen in der Sächsischen Staatskanzlei zusammen. Bereits am Vorabend trafen sich die Vertreterinnen und Vertreter zum Auftakt des Spitzentreffens in der Porzellansammlung im Dresdner Zwinger.
Schwerpunkte: Bahn, Gesundheit und EU-Förderung
Im Mittelpunkt des Treffens standen drei zentrale Themen: die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Görlitz–Breslau als wichtigste grenzüberschreitende Schienenverbindung im Süden der Oder-Region, die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung sowie die Stärkung der EU-Kohäsionspolitik – insbesondere der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit – über das Jahr 2020 hinaus. Darüber hinaus würdigte Ministerpräsident Kretschmer die wachsende Bedeutung der Wissenschaftskooperation, unter anderem durch Initiativen wie die Polish-German Bridge Conference und die Sächsischen Innovationstage in Breslau.
Kretschmer betonte bei der Abschlusspressekonferenz: Die Oder-Partnerschaft leiste einen wesentlichen Beitrag zur gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen. Die Regionen entlang von Oder und Neiße stünden auf beiden Seiten der Grenze vor denselben Herausforderungen – gemeinsame Lösungen brächten mehr als isoliertes Handeln.
Übergabe der Koordinierung
Im Rahmen der Abschlusspressekonferenz übergab Ministerpräsident Kretschmer den symbolischen Staffelstab der Oder-Partnerschaft – ein Buddelschiff – an Tadeusz Jędrzejczak, Vorstandsmitglied der Wojewodschaft Lebuser Land (Lubuskie). Die Wojewodschaft Lubuskie übernahm damit die Koordinierung der Oder-Partnerschaft für den nächsten Zyklus.
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