{"id":1263,"date":"2026-06-30T14:59:02","date_gmt":"2026-06-30T14:59:02","guid":{"rendered":"https:\/\/oder-partnerschaft.eu\/?p=1263"},"modified":"2026-07-09T09:59:01","modified_gmt":"2026-07-09T09:59:01","slug":"45-sitzung-des-dprk-ausschusses-verkehr-rettungsdienste-und-grenzkontrollen-im-fokus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/oder-partnerschaft.eu\/pl\/45-sitzung-des-dprk-ausschusses-verkehr-rettungsdienste-und-grenzkontrollen-im-fokus\/","title":{"rendered":"45. posiedzenie komitetu DPRK: transport, s\u0142u\u017cby ratownicze i kontrole graniczne w centrum uwagi"},"content":{"rendered":"\t\t
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Bei der 45. Sitzung des Ausschusses f\u00fcr grenznahe Zusammenarbeit in Potsdam berieten deutsche und polnische Vertreterinnen und Vertreter \u00fcber konkrete Herausforderungen im gemeinsamen Grenzraum. Im Mittelpunkt standen Verkehrsverbindungen, Rettungsdienste, Grenzkontrollen und die gemeinsame Vorsorge gegen\u00fcber grenz\u00fcberschreitenden Risiken.<\/p>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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6. Mai 2026, Potsdam<\/strong> \u2013 Unter dem gemeinsamen Vorsitz des Landes Brandenburg und der Wojewodschaft Westpommern kam der Ausschuss f\u00fcr grenznahe Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission f\u00fcr regionale und grenznahe Zusammenarbeit, kurz DPRK, zu seiner 45. Sitzung zusammen.<\/p>\n

Geleitet wurde das Treffen von Hendrik Fischer, Staatssekret\u00e4r im Ministerium f\u00fcr Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa des Landes Brandenburg, und Bartosz Bro\u017cy\u0144ski, Erstem Vizewojewoden der Wojewodschaft Westpommern. An den Beratungen nahmen Akteurinnen und Akteure der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auf nationaler und regionaler Ebene teil \u2013 darunter G\u00e4ste aus den f\u00fcnf polnischen Partnerregionen Brandenburgs: Westpommern, Lubuskie, Niederschlesien, Gro\u00dfpolen und Masowien.<\/p>\n

Im Jubil\u00e4umsjahr des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrags zog der Ausschuss Bilanz und verst\u00e4ndigte sich zugleich \u00fcber k\u00fcnftige Schwerpunkte der grenznahen Zusammenarbeit.<\/p>\n

Grenz\u00fcberschreitende Verkehrsprojekte schneller voranbringen<\/h3>\n

Einen zentralen Schwerpunkt der Sitzung bildete der Verkehr. Der Ausschuss griff die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Verkehr auf und unterstrich, dass die Bed\u00fcrfnisse des deutsch-polnischen Verflechtungsraums st\u00e4rker in die Planungen f\u00fcr den Fern-, Regional- und G\u00fcterverkehr einbezogen werden m\u00fcssen. Neben langfristigen Zielen seien vor allem konkrete Umsetzungsperspektiven und Fortschritte bei bereits laufenden Projekten erforderlich.<\/p>\n

Positiv bewertet wurde die gemeinsame Absichtserkl\u00e4rung der deutschen und polnischen Verkehrsministerien vom 16. Februar 2026 zur Modernisierung und Erweiterung der Eisenbahnverbindungen zwischen beiden L\u00e4ndern. Auch die Angebotsausweitungen zum Fahrplanwechsel 2025\/2026 wurden begr\u00fc\u00dft \u2013 darunter der Zweistundentakt zwischen Warschau und Berlin sowie die neue Eurocity-Verbindung Leipzig\u2013Wroc\u0142aw\u2013Krak\u00f3w, die zugleich die Anbindung der Lausitz verbessert.<\/p>\n

Weiterhin Handlungsbedarf besteht bei der verz\u00f6gerten Modernisierung der Strecke Angerm\u00fcnde\u2013Szczecin und beim Ausbau der Verbindung Berlin\u2013Kostrzyn nad Odr\u0105, der Ostbahn beziehungsweise Linie 203. Angesichts der baustellenbedingten Einschr\u00e4nkungen auf der Strecke Berlin\u2013Pozna\u0144\u2013Warschau soll zudem gepr\u00fcft werden, ob zeitweise Umleitungen \u00fcber die Ostbahn m\u00f6glich sind.<\/p>\n

F\u00fcr die Oder-Region sind auch die Fortschritte bei der Planung einer neuen Stra\u00dfenbr\u00fccke zwischen K\u00fcstrin-Kietz und Kostrzyn nad Odr\u0105 von Bedeutung. Ein Baubeginn k\u00f6nnte nach aktuellem Stand ab 2030 erfolgen. Positiv aufgenommen wurde au\u00dferdem die von Frankfurt (Oder) und S\u0142ubice angesto\u00dfene Machbarkeitsanalyse f\u00fcr eine dritte Oderbr\u00fccke.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus soll die Zusammenarbeit bei integrierten Bahn- und Busangeboten weiter vertieft werden. Dazu geh\u00f6rt auch das Ziel, grenznahe Bahnh\u00f6fe auf polnischer Seite besser in gemeinsame Tarifangebote wie das Deutschlandticket einzubeziehen.<\/p>\n

Rettungsdienste: Von der rechtlichen Grundlage zur gemeinsamen Praxis<\/h3>\n

Auch der grenz\u00fcberschreitende Rettungsdienst war ein wichtiges Thema. Durch die bereits unterzeichneten Kooperationsvereinbarungen entlang der deutsch-polnischen Grenze sind die rechtlichen Voraussetzungen f\u00fcr eine Zusammenarbeit geschaffen.<\/p>\n

F\u00fcr die praktische Umsetzung braucht es nun ein besseres gegenseitiges Verst\u00e4ndnis von Zust\u00e4ndigkeiten, Institutionen und Abl\u00e4ufen. Regelm\u00e4\u00dfige gemeinsame \u00dcbungen sollen dazu beitragen, die Zusammenarbeit im Ernstfall weiter zu verbessern und bestehende praktische Herausforderungen zu l\u00f6sen.<\/p>\n

F\u00fcr den Herbst 2026 ist zudem eine Fachkonferenz am Universit\u00e4tsklinikum Greifswald geplant. Mit Unterst\u00fctzung des Bundesministeriums f\u00fcr Gesundheit soll sie grenz\u00fcberschreitende Herausforderungen und L\u00f6sungsans\u00e4tze im Rettungswesen aus der Perspektive verschiedener deutscher Grenzregionen behandeln.<\/p>\n

Grenzkontrollen belasten den Verflechtungsraum<\/h3>\n

Kritisch diskutierte der Ausschuss die weiterhin bestehenden Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze. Diese wirken sich nicht nur auf den Stra\u00dfen- und Bahnverkehr aus, sondern belasten aus Sicht des Gremiums auch das allt\u00e4gliche Zusammenleben und die wirtschaftlichen Verbindungen in der Grenzregion.<\/p>\n

Die baulichen Ma\u00dfnahmen am Autobahngrenz\u00fcbergang A12\/\u015awiecko und die zus\u00e4tzliche Fahrspur auf deutscher Seite haben die Verkehrssituation zwar teilweise verbessert, gelten jedoch nicht als dauerhafte L\u00f6sung. Weitere Ma\u00dfnahmen sollen Staus an wichtigen Grenz\u00fcberg\u00e4ngen und Verz\u00f6gerungen f\u00fcr Bahnreisende m\u00f6glichst wirksam reduzieren.<\/p>\n

Langfristig sprach sich der Ausschuss daf\u00fcr aus, den kontrollfreien Grenzverkehr m\u00f6glichst wiederherzustellen \u2013 auch mit Blick auf die enge Verflechtung der Region und die besondere Bedeutung der deutsch-polnischen Nachbarschaft.<\/p>\n

Gemeinsame Vorsorge mit OdraClimateGuard<\/h3>\n

Vorgestellt wurde au\u00dferdem das grenz\u00fcberschreitende Projekt OdraClimateGuard. Die Landkreise Uckermark und Vorpommern-Greifswald sowie der polnische Powiat Gryfi\u0144ski entwickeln darin ein gemeinsames F\u00e4higkeitsmanagement zur Bek\u00e4mpfung von Tierseuchen.<\/p>\n

Das im Rahmen des Interreg-Programms VI A Mecklenburg-Vorpommern\/Brandenburg\/Polen umgesetzte Projekt reagiert auf wachsende Herausforderungen infolge des Klimawandels. Gemeinsame Vorbereitung, klare Zust\u00e4ndigkeiten und abgestimmte Abl\u00e4ufe sollen dazu beitragen, grenz\u00fcberschreitende Risiken wirksamer zu bew\u00e4ltigen.<\/p>\n

Ausblick: Zusammenarbeit auf allen Ebenen fortsetzen<\/h3>\n

Die Ergebnisse der Sitzung werden an die Deutsch-Polnische Regierungskommission weitergeleitet. Die polnische Seite lud die Ausschussmitglieder zur n\u00e4chsten Sitzung im Jahr 2027 ein.<\/p>\n

Die DPRK geht auf den Vertrag \u00fcber gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 zur\u00fcck. Sie f\u00f6rdert die partnerschaftliche Kooperation zwischen deutschen und polnischen Regionen, St\u00e4dten, Gemeinden und weiteren Gebietsk\u00f6rperschaften und bringt ihre Interessen auf nationaler Ebene ein.<\/p>\n

Die Sitzung in Potsdam zeigte erneut, wie eng die gro\u00dfen politischen Fragen mit dem Alltag im Grenzraum verbunden sind: mit zuverl\u00e4ssigen Zugverbindungen, funktionierenden Rettungsdiensten, offenen Verkehrswegen und einer gemeinsamen Vorsorge f\u00fcr Herausforderungen, die nicht an der Grenze enden.<\/p>\n

\ud83d\udd17 Weitere Informationen hier.<\/strong><\/a>

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