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Vorbereitungstreffen

Workshop zur Verkehrsinfrastruktur am 17.11.2009 in Potsdam

Zur Vorbereitung des nächsten politischen Spitzentreffens am 13. Januar 2010 in Potsdam fand am 17. November ein vorbereitender Workshop auf Arbeitsebene statt. Alle acht Regionen waren vertreten und haben sich aktiv in die Beratung des durch Brandenburg vorbereiteten Grundlagenpapiers zur Verkehrsinfrastruktur eingebracht.

Gemäß dem Auftrag des letzten politischen Treffens in Posen (PoznaƄ) identifiziert das Papier die wichtigsten Infrastrukturprojekte und Handlungsbereiche im Bereich Verkehr, in denen nach Einschätzung aller Partner ein gemeinsames Vorgehen im Interesse der Vernetzung und Erschließung der Region sinnvoll wäre. Unter dem Arbeitstitel „Acht Regionen – ein gemeinsamer Verkehrsraum“ wird der Handlungsbedarf nach Verkehrsträgern differenziert benannt und in einer Anlage werden die konkreten Projekte benannt. Diese reichen vom einfachen Lückenschluss im Radwegenetz bis hin zum ausstehenden Eisenbahnrahmenabkommen oder zur verkehrlichen Anbindung des BBI.

Ziel der Beratungen der Papiere auf höchster politischer Ebene ist die gemeinsame Beförderung der identifizierten Prioritäten in nationalen Entscheidungsstrukturen, wie etwa der deutsch-polnischen Regierungskommission. Gleichzeitig soll sich das politische Signal aber auch an die regionalen (Verkehrs- und Wirtschafts-) Fachverwaltungen richten, die ihr Augenmerk noch etwas stärker als bisher auf Defizite in der grenzüberschreitenden bzw. interregional bedeutsamen Verkehrsinfrastruktur richten könnten.

In der zu den Verkehrsexperten parallel tagenden Arbeitsgruppe der „Generalisten“ der Oder-Partnerschaft (Staats- / Senatskanzleien und Marschallämter) wurden die Projekte der anderen Politikbereiche und weitere Arbeitsaufträge aus dem Posener Spitzentreffen von 2008 erörtert. So wurde über die Möglichkeit eines neuen Rechtsrahmens der Oder-Partnerschaft in Form des EVTZ diskutiert (Prüfauftrag aus Posen). Im Ergebnis einer ersten Diskussion deutete sich an, dass der EVTZ eher etwas für konkrete und eng abgegrenzte Projekte (wie etwa einem Verkehrsverbund) ist und für die Oder-Partnerschaft als Netzwerk eher ungeeignet erscheint. Neben Sachstandsberichten aus den Bereichen Wirtschaft / Innovation, Touristik und Verwaltungsmitarbeiteraustausch ging es auch kurz um die Ankündigung einer neuen Internet-Plattform der Oder-Partnerschaft, die Berlin auf Basis der bestehenden EUNOP-Datenbank einrichtet und die voraussichtlich ab Januar 2010 allen Partnern zur Verfügung stehen wird.

Schließlich berichtete Westpommern über die Planungen zum politischen Folgetreffen Ende 2010 bzw. Anfang 2011, das in Stettin stattfinden wird und dem Thema Wissenschaft / Innovation gewidmet ist. Ein wichtiger Partner in der Vorbereitung sind bereits jetzt die Technischen Hochschulen der Region, die sich in Abstimmung mit dem Marschallamt Westpommern bereits aktiv in den Prozess einbringen. In der Beratung wurde der Aspekt des Technologietransfers als bedeutsam herausgestellt und auf die bereits gut vernetzten Technologieparks hingewiesen. Neben deren Einbindung wurde auch eine enge Kooperation mit dem INTERREG IV C-Projekt „KnowMan“ (Knowledge Network Management in Technology Parks) angeregt, in dem mehrere Partnerregionen der Oder-Partnerschaft aktiv sind.

Insgesamt war der Workshop ein konstruktives und ergebnisorientiertes Treffen, das erneut deutlich machte, welche Potentiale in der Region und dem Netzwerk stecken.

Deutsch-Polnischer Workshop zur „Oder-Partnerschaft“ am 15.-16. Januar 2008 in Genshagen

In Ausfüllung des gemeinsamen Kabinettsbeschlusses der Berliner und Brandenburger Landesregierung vom 27. November 2007, der von allen Partnern mitgetragen wird, trafen sich in Genshagen die an der Oder-Partnerschaft Beteiligten auf Abteilungsleiterebene. Ziel war es, die über die bestehende Zusammenarbeit hinausgehenden Kooperationsmöglichkeiten zu erörtern. Die Tagung wurde durch die die Gemeinnützige Hertie-Stiftung gefördert.

Neben dem Bekenntnis zur bestehenden Zusammenarbeit wurden folgende Themen für eine mögliche Behandlung im Rahmen der Oder-Partnerschaft identifiziert:

  • Bildung / Lehrerfortbildung / interkulturelle Kompetenz: Hier wurde insb. bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen, in der Fachkräfteausbildung sowie beim Lehreraustausch Kooperationsbedarf gesehen.
  • Erfahrungsaustausch und Kooperation zur EURO 2012 sowie Flughafenkooperation
  • Verwaltungszusammenarbeit: Der Austausch von Verwaltungsmitarbeitern soll der Umsetzung der identifizierten Projekte sowie einer verbesserten Kenntnis der Arbeitsstrukturen in den Nachbarregionen dienen.
  • Demographischer Wandel: Hier wurden insb. Themen wie mögliche Strategien zur Bewältigung des demographischen Wandels, die grenzüberschreitende Sicherung der Infrastruktur der Daseinsvorsorge, Fachkräfteabwanderung, die Entstehung neuer Berufsfelder und das Verhältnis Stadt-Umland identifiziert.
  • Ländliche Räume: Hier wurde Diskussionsbedarf zum Verhältnis von ländlichem Raum und städtischer Metropole gesehen.
  • Energie / Umwelt: Hier wurde insb. Kooperationsbedarf in den Bereichen Wärmedämmung von Gebäuden, energieoptimierter Städteumbau, Emissionsreduzierung, erneuerbare Energien sowie Luftreinhaltung gesehen.
  • Zusammenarbeit im Bereich von Wissenschaft und Forschung
  • Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich
  • Zusammenarbeit im Kulturbereich