Europawahl 2019 – ein Blick auf die Ergebnisse in Deutschland und Polen

Vom 23. bis 26. Mai hieß es für die europäischen Bürger*innen „Choose your future“. Begleitet von diesem Slogan konnten rund 427 Millionen Europäer*innen  ihre Stimme für die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments abgeben. Nach vielen Diskussionen, Veranstaltungen und Kundgebungen im Vorfeld verzeichnete die diesjährige Wahl mit 51 Prozent die höchste Beteiligung seit 20 Jahren.

Dies spiegelt sich auch auf nationaler Ebene wider: In Deutschland machten 61,4 Prozent, in Polen 45,7 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Gerade in Polen war ein deutlicher Anstieg der Wahlbeteiligung zu sehen. Im Vergleich zur letzten Europawahl 2014 haben sich diesmal doppelt so viele polnische Bürger*innen entschieden, zur Wahlurne zu gehen.

Stärkste Kraft wurde in Deutschland die CDU/CSU mit insgesamt 28,9 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei folgten die Grünen mit 20,5 Prozent, auf Platz drei die SPD mit 15,8 Prozent. Dahinter kam die AfD mit 11 Prozent, gefolgt von der Linken mit 5,5 Prozent und der FDP mit 5,4 Prozent.

In Polen sicherte sich die Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) mit einem Anteil von 45,4 Prozent die meisten Stimmen. An zweiter Stelle folgte das pro-europäische Parteienbündnis „Europäische Koalition“ mit 38,5 Prozent der Stimmen. Dem Bündnis gehören die Bürgerplattform PO, die Polnische Bauernpartei PSL, die Partei Nowoczesna (Moderne), das Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) und die Grünen an. Auch eine neugegründete Partei schaffte in Polen den Einzug ins Europaparlament: Mit 6,1 Prozent der abgegebenen Stimmen sichert sich die Partei „Wiosna“ (Frühling) des Politikers Robert Biedroń drei Sitze im Parlament.

Insgesamt wurden 751 neue Abgeordnete gewählt. Wie viele Abgeordnete jedes Land entsendet, hängt von der Größe des Landes ab. Deutschland schickt als größter Mitgliedsstaat 96 Politiker*innen nach Brüssel, Polen 51. Im Europäischen Parlament schließen sich die gewählten Abgeordneten zu Fraktionen zusammen. Entscheidend ist dabei die politische, nicht die nationale Zugehörigkeit. Derzeit gibt es acht Fraktionen im Europaparlament. Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments findet am 2. Juli statt.

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