Neues Konzept für brandenburgisch-polnische Zusammenarbeit bis Ende 2020

Am 24.3. unterrichtete Europaministerin Katrin Lange das Kabinett in Potsdam über die Strategie des Landes für die weitere Entwicklung des brandenburgisch-polnischen Verflechtungsraums. Mit über 250 Kilometern teilt sich Brandenburg das längste Grenzstück mit Polen und auch deswegen sind die Beziehungen zum östlichen Nachbarland besonders intensiv.

Die Strategie hat drei zentrale Schwerpunkte: Zusammenhalt, nachhaltiges Wachstum und Lebensqualität. Im Handlungsfeld Zusammenhalt geht es unter anderem um die Kooperation von Politik und Verwaltung, den Ausbau grenzüberschreitender Begegnungen und die Förderung des Spracherwerbs. Im Bereich nachhaltiges Wachstum stehen zum Beispiel Herausforderungen des gemeinsamen Wirtschaftsraums, der Fachkräftesicherung, des Tourismus und der Energie- und Klimapolitik im Fokus. Das Handlungsfeld Lebensqualität beschäftigt sich mit der Verbesserung der Verkehrsverbindungen, der Gewährleistung der Sicherheit und den grenzübergreifenden Fragen des Umwelt- und Katastrophenschutzes. Mit der Entwicklung einer einheitlichen Strategie für die weitere Zusammenarbeit mit Polen sollen diese wesentlichen Handlungsfelder zusammengeführt und sinnvoll miteinander verbunden werden. Die Federführung für die Erarbeitung liegt beim brandenburgischen Europaministerium, die fachliche Umsetzung in der Verantwortung der jeweils zuständigen Ressorts. Die neue Strategie wird unter anderem auf dem bereits vorliegenden „Gemeinsamen Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum“ (Vision 2030) aufbauen, das im Rahmen der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit erarbeitet wurde.

Brandenburgs Europastaatssekretär und Polenbeauftragter Jobst-Hinrich Ubbelohde erklärte: „Das Entwicklungskonzept für den brandenburgisch-polnischen Verflechtungsraum, das wir in den kommenden Monaten erarbeiten werden, trägt der engen Verflechtung unseres Landes mit den polnischen Nachbarregionen Rechnung. Nur in einer grenzüberschreitenden Perspektive können in den kommenden Jahren nachhaltiges Wachstum, Zusammenhalt und Lebensqualität für Brandenburg und unsere polnischen Nachbarn gewährleistet werden. Gerade die aktuelle Situation im Zuge der Corona-Pandemie zeigt die Herausforderungen, aber vor allem auch die absolute Notwendigkeit und Chancen einer gemeinsam gestalteten brandenburgisch-polnischen Region auf.“

Bei der Erarbeitung des Konzepts werden insbesondere die Partnerinstitutionen auf regionaler, kommunaler und zivilgesellschaftlicher Ebene beiderseits der Grenze eingebunden. Lange: „Dieses Konzept wird nicht am grünen Tisch erstellt, sondern in einem offenen Prozess mit den Akteuren aus der Praxis der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Hier beginnen wir auch keinesfalls bei null, sondern können auf dem bisher schon Erreichten sehr gut aufbauen.“ Nach Beschluss der Strategie durch die Landesregierung soll in regelmäßigen Abständen in Fortschrittsberichten über den jeweils erreichten Stand der Zusammenarbeit unterrichtet werden.

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