Skyline

Polen nach der Parlamentswahl

Am 13. Oktober 2019 fanden die polnischen Parlamentswahlen statt, bei der über die Zusammensetzung des polnischen Parlements, das aus Sejm und Senat besteht, entschieden wurde. Die beiden Kammern, die auch die polnische Nationalversammlung bilden, wurden für vier Jahre gewählt. 

Alle mit Wahllisten in ganz Polen vertretenen Parteien hatten sich in größeren Bündnissen organisiert, da das so genannte D’Hondt-Verfahren größere Bündnisse bei der Umrechnung von Wahlstimmen in Abgeordnetenmandate bevorzugt. Letztlich sind Vertreter*innen von fünf Parteibündnissen (Koalitionen) in das polnische Parlament eingezogen, die ganze 17 Parteien repräsentieren. 

Die Wahlbeteiligung war mit knapp 62 Prozent so hoch wie seit 1989 nicht mehr. Aus der Sejm-Wahl ist das Wahlkomitee Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit 43,59 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervorgegangen, gefolgt von der Bürgerkoalition (KO) mit 27,40 Prozent, dem Linksbündnis (SLD) mit 12,56 Prozent, der Koalition der Bauernpartei (PSL) mit 8,55 Prozent und der Konföderation Freiheit und Unabhängigkeit (Konfederacja Wolność i Niepodległość) mit 6,81 Prozent. 

Der polnische Sejm besteht aus 460 Abgeordneten. Das Umrechnen der Wahlstimmen in Abgeordnetenmandate ergab, dass die Parteien, die als Wahlkomitee Recht und Gerechtigkeit an den Wahlen teilgenommen haben und in dem Parlament als Vereinigte Rechte (Zjednoczona Prawica) auftreten, insgesamt 235 Sitze und somit die absolute Mehrheit bekommen haben. Davon stellt PiS 198 Abgeordnete, Solidarisches Polen (Solidarna Polska) 18 Abgeordnete, Verständigung (Porozumienie) ebenfalls 18 Abgeordnete und die Republikanische Partei (Partia Republikańska) einen. Solidarisches Polen und Verständigung, bisher als eher marginale Parteien angesehen, haben nun 38 Abgeordnete und damit eine größere Beteiligung an der Regierung. Offiziell treten die drei Parteien geeint auf. 


Die Bürgerkoalition stellt 134 Abgeordnete. Sie repräsentieren die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska) mit 102 Abgeordneten, die Moderne (Nowoczesna) mit acht Abgeordneten, die Grünen (Zieloni) mit drei und die Inicjatywa Polska (Initiative Polen) mit zwei Abgeordneten. Dazu kommen 19 parteifreie Abgeordnete. Die Parteien der Bürgerkoalition unterscheiden sich in vielerlei Hinsicht voneinander, aber sie lehnen alle die politische Praxis von Recht und Gerechtigkeit ab. Weitere Gemeinsamkeiten sind das Engagement für eine liberale Demokratie, ein dezentralisiertes Polen und eine klare proeuropäische Gesinnung. 

Die Linke ist in das polnische Parlament zurückgekehrt. Sie wird aus drei Parteien gebildet: der sozialdemokratischen SLD, Wiosna (Frühling) und Razem (Gemeinsam). Zusammen kommen sie auf 43 Abgeordnete, denen sich sechs parteifreie Abgeordnete anschließen. 30 Abgeordnete stellt die Polnische Koalition der Bauernpartei, die aus der agrarisch-zentristischen PSL (19), der Kukiz-Bewegung (6) und der Union Europäischer Demokraten besteht. Elf Abgeordnete stellt die rechtsradikale Konföderation, die aus nationalistischen Gruppen besteht. Laut dem polnischen Wahlgesetz ist das Wahlkomitee der Deutschen Minderheit mit einem Abgeordneten im Sejm vertreten. 

Die zweite Kammer des polnischen Parlaments ist der Senat mit 100 Sitzen. Davon hat PiS 48 Sitze erhalten, die Bürgerkoalition (KO) 43, das Linksbündnis (SLD) zwei und die Koalition der Bauernpartei (PSL) drei Sitze, dazu kommen vier unabhängige Senator*innen. Wenn die Verständigung der Oppositionsparteien, die gemeinsame Kandidat*innen für den Senat nominiert haben, bestehen bleibt und die unabhängigen Senator*innen sich ihnen anschließen, wird PiS keine Mehrheit erhalten. Das würde die parlamentarische Debatte stark beeinflussen. 

Die Oppositionsparteien KO, SLD und PSL, die an den Wahlen einzeln teilnahmen, haben insgesamt knapp 9 Millionen Stimmen erhalten, also mehr als PiS (knapp über 8 Millionen Stimmen). Laut dem Wahlgesetz und der Umrechnungsmethode haben sie aber weniger Mandate im Sejm erhalten als die PiS-Partei, die ein Wahlkomitee bildet mit Solidarischem Polen, der Partei des Justizministers Zbigniew Ziobro und der Verständigung, deren Anführer der stellvertretende Ministerpräsident Jarosław Gowin ist. 

PiS gewann die Wahl in den meisten Wahlkreisen in ländlichen Regionen und Kleinstädten. In Großstädten wie Warschau, Łódź, Posen oder Danzig gewann hingegen die KO. PiS siegte im Osten und Süden Polens (Großstädte ausgenommen) und zwar nicht nur über die Bürgerkoalition, sondern über die gesamte Opposition. PiS gewann auch im Westen und Norden (die Wahlkreise Stettin und Danzig ausgenommen), bekam aber nicht genug Vorsprung, um über alle Oppositionsparteien zu siegen. In Stettin und dem grenznahen Stadtgebiet von Stettin gewann die KO. In den meisten restlichen Wahlkreisen in der Grenzregion gewann PiS, aber in der Regel mit weniger Stimmen als alle Oppositionsparteien zusammen. 

Die wesentlichen Unterschiede zwischen der parlamentarischen Mehrheit (Vereinigte Rechte) und der Opposition (KO, SLD, PSL) liegen in der Vorstellung von einem zentralisierten (PiS) beziehungsweise lokalverwalteten Polen (Opposition), zwischen hierarchischer (PiS) und dezentralisierter Verwaltung (Opposition), einem liberalen Sozialstaat und Vorstellungen von der Außenpolitik, unter anderem vom Platz Polens in Europa. Noch komplizierter werden sich die Trennlinien unter anderem in puncto Weltanschauung, geschichtsbewusster Politik und Minderheitsrechten gestalten.  

Im Frühjahr 2020 wird in Polen wieder gewählt: Dann findet die Präsidentschaftswahl statt. 

Bogdan Twardochleb


Weitere Informationen finden Sie in den Polen-Analysen hier


Ältere Meldungen aus 2019

Umfrage zur Zusammenarbeit zwischen polnischen und deutschen Städten

Deutsch-polnische Städtepartnerschaften sind eine wesentliche Ebene der bilateralen Beziehungen. Sie ermöglichen ein gegenseitiges Kennerlernen der Einwohner*innen beider Länder und die...

Gedenkveranstaltungen in Meseritz und Bentschen anlässlich des 80. Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs

  Dr. Heike StockVor 80 Jahren – am Morgen des 1. September 1939 – begann der Überfall der Deutschen Wehrmacht auf Polen ohne vorherige Kriegserklärung. Jürgen Murach (Mitarbeiter des Berliner Senats) hatte...

Polnischer Botschafter eröffnet Pilecki-Institut in Berlin

  Grzegorz Karkoszka/Pilecki-InstitutAm 16.09.2019 wurde das Pilecki-Institut in Berlin eröffnet. Das Institut nimmt seine Tätigkeit auf, um die internationale Zusammenarbeit zu stärken und einen neuen Raum für die Erforschung und...

Pol*innen in Berlin und Brandenburg

Am 13. Oktober wählt Polen das neue Parlament. Auch die in Deutschland lebenden polnischen Staatsbürger*innen sind zur Wahl berechtigt. Besonders stark vertreten sind Pol*innen in der deutschen...

Unterstützung auf dem Nachbarmarkt: Deutsch-Polnische Industrie- und Handelskammer

  https://ahk.plFür die deutsche Wirtschaft gehört das benachbarte Polen zu den wichtigsten Partnerländern: Das bilaterale Handelsvolumen betrug 2018 mehr als 118 Mrd. Euro. Deutschland ist umgekehrt der mit...

Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg

  Am 1. September wurden in Brandenburg und Sachsen die neuen Länderparlamente gewählt. Insgesamt waren über 5,3 Millionen Bürger*innen wahlberechtigt. im Vergleich zu 2014 ist die Wahlbeteiligung...

Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs und zum 75. Jahrestag des Beginns des Warschauer Aufstands

Mit dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg, der das Gesicht Europas nachhaltig veränderte. Im Jahr 2019 jährt sich der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum...

Eröffnung der neuen Verbraucherzentrale in Frankfurt (Oder)

  Uwe Tuchen / Verbraucherzentrale BrandenburgAm Mittwoch, den 14. August 2019, hat die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) gemeinsam mit ihrem Deutsch-Polnischen Verbraucherinformationszentrum das neue, barrierefreie Ladengeschäft in...

Ministerpräsident Dietmar Woidke und Außenminister Heiko Maas besuchen gemeinsam Frankfurt (Oder) und Słubice

Gemeinsam mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas besuchte der Brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke am 5. August die Doppelstädte Frankfurt (Oder) und Słubice.Die beiden Städte...

Brandenburg und Wojewodschaft Lubuskie unterzeichnen Memorandum zum Ausbau der Ostbahn

  www.lubuskie.pl/Krzysztof KubasiewiczEine leistungsfähige, moderne Verknüpfung der Hauptstadtregion – das wünscht sich die brandenburgische Verkehrsministerin Kathrin Schneider für die Bahnverbindungen zwischen Deutschland und...

Ministerpräsident Dietmar Woidke mit dem Verdienstorden der Republik Polen ausgezeichnet

Seit fünf Jahren hat Dietmar Woidke zusätzlich zu seinem Amt als Ministerpräsident des Landes Brandenburg auch das Amt des Koordinators für die deutsch-polnische Zusammenarbeit im Auswärtigen...

Fördermöglichkeiten deutsch-polnischer Projekte

  Gerade in der Grenzregion können deutsch-polnische Projekte den Austausch fördern und Bindungen über die Grenzen hinaus stärken. Um ihre Ideen umzusetzen, können Projektträger dafür auf...

Ein wichtiges Bindeglied für die Regionen – das Haus der Wirtschaft in Stettin

  IHK NeubrandenburgRund einen Monat nach den Europawahlen setzte die Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern ein Zeichen für die deutsch-polnische Zusammenarbeit. Bei einem Besuch im Haus der Wirtschaft Stettin am 18....

Botschafter der Republik Polen eröffnet Ausstellung „15 Jahre Polen in der EU“

  Am 02. Juli eröffnet der Botschafter der Republik Polen, Prof. Dr. Andrzej Przyłębski, die Ausstellung „15 Jahre Polen in der EU“ im Bildungsforum Potsdam. Die Ausstellung ist in Kooperation...

Förderung deutsch-polnischer Projekte für den Strukturwandel in der Region Lausitz

Das Land Brandenburg stellt von April 2019 bis Dezember 2020 Fördermittel für Projekte zur Verfügung, die den Strukturwandel in der Region Lausitz fördern. Auch für grenzübergreifende Vorhaben...

60 Millionen Kongress: Global Polonia Summit in Berlin

In diesem Jahr kommt der 60 Millionen Kongress zum ersten Mal nach Deutschland. Nachdem im letzten Jahr bereits in den USA und Polen drei Konferenzen stattfanden, bietet die globale Netzwerkreihe nun...

Europawahl 2019 – ein Blick auf die Ergebnisse in Deutschland und Polen

  Vom 23. bis 26. Mai hieß es für die europäischen Bürger*innen „Choose your future“. Begleitet von diesem Slogan konnten rund 427 Millionen Europäer*innen  ihre Stimme für die neue...

8. Netzwerktreffen deutsch-polnischer Akteure am 6. Juni – jetzt anmelden!

  Unter dem Motto „Zwei Länder – eine Wirtschaft“ findet am 6. Juni das 8. Netzwerktreffen der deutsch-polnischen Akteure statt. Die Veranstaltungsreihe, zu der die Senatsverwaltungen für...

Der Berliner Senator für Kultur und Europa Klaus Lederer eröffnet die Kulturzugsaison gemeinsam mit der Staatskapelle Berlin

Am 3. Mai eröffnete der Berliner Senator für Kultur und Europa Klaus Lederer bereits zum zweiten Mal die Kulturzugsaison. Gemeinsam mit Musiker*innen der Berliner Staatskapelle besucht er die...

Poesie und Party: Der Kulturzug rollt ins nächste Jahr

  © SenKultEuropa Der Kulturzug zwischen Berlin und Breslau rollt noch bis Ende 2020! Auf dem 4. Deutsch-Polnischen Bahngipfel in Breslau zeigt sich auch Brandenburgs Ministerpräsident und Polen-Koordinator der...

4. Deutsch-Polnischer Bahngipfel ein Erfolg

  Ellen KrayDer Deutsch-Polnische Bahngipfel in Breslau konnte gleich mehrere Erfolge vorweisen: So fahren ab nächstem Jahr wieder reguläre EC-Züge von Berlin nach Breslau und auf der Strecke...

Ausschreibung für deutsch-polnische Kooperationsprojekte im Bereich der optischen Technologien gestartet

Zum vierten Mal können grenzüberschreitende Verbundprojekte aus Forschung, Entwicklung und Innovation im Bereich der optischen Technologien sich um finanzielle Unterstützung bewerben. Die...

ChorAlarm-Projekt „That’s what friends are for!“

Musik berührt und verbindet Kulturen auch über Sprachbarrieren hinweg. Dies zeigt auch das internationale ChorAlarm-Projekt „That’s what friends are for!“ Seit drei Jahren bringt das Projekt...

Polen erinnert an 15 Jahre EU-Mitgliedschaft

  Am 1. Mai 2004 trat Polen als neues Mitglied der Europäischen Staatengemeinschaft bei. Von der Infrastruktur über den Umweltschutz bis hin zum kulturellen Austausch hat sich der Beitritt zur EU...

Deutsche und polnische Osterbräuche

Ostereier  Osterhase, Eiersuche, Jaudusfeuer und Wasserschlacht: So unterschiedlich wie die Menschen sind auch die Bräuche, die sie mit Ostern verbinden. Dabei findet man in Deutschland und in Polen unzählige...

Warum es sich lohnt, Polnisch zu lernen: Fakten und Tipps im Ratgeber „Menschen verbinden – Mehr Lust auf Polnisch!“

Mit etwa 50 Millionen Muttersprachler*innen ist Polnisch nach Russisch die am zweithäufigsten gesprochene slawische Sprache weltweit. Darüber hinaus ist Polen Deutschlands wichtigster...

„Respekt. Dialog. Verständigung.“ – 30 Jahre Stiftung Kreisau

Gedenkstätte  Archwium Fundacji Mit Blick auf die Lehren der Vergangenheit und dem Bewusstsein für die Bedeutung der europäischen Verständigung wurde vor 30 Jahren die Stiftung „Kreisau“ gegründet. Während des Zweiten...

OPENHEIM fördert deutsch-polnischen Kulturaustausch

Das Oppenheim-Haus  Jerzy WypychInmitten des Breslauer Salzmarktes ragt das Oppenheim-Haus in all seiner barocken Pracht empor. Seine Geschichte reicht bis ins 13. Jahrhundert, seine Mauern tragen Spuren des gemeinsamen deutschen...

Tagung des Deutsch-Polnischen Jugendrates Berlin und Ehrung der Gewinner*innen des Jugendpreises

Die Gewinner*innen des Deutsch-Polnischen Jugendpreises  Łukasz GizaIm Zeichen der deutsch-polnischen Kooperation in der Jugendarbeit tagte der Deutsch-Polnische Jugendrat am 14. und 15. Februar 2019 in Berlin. Dort beschloss das Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW)...

Projektförderung der Senatsverwaltung für Kultur und Europa im Rahmen der Oder-Partnerschaft

Projekte auf dem Gebiet der Oder-Partnerschaft, die einen Beitrag zu einer lebendigen und nachhaltigen Zusammenarbeit dies- und jenseits der deutsch-polnischen Grenze leisten, können sich noch bis...

50 Jahre Polnisches Institut in Leipzig

Polnisches Institut in Leipzig  Polnisches Institut Berlin – Filiale LeipzigSeit fünfzig Jahren ist das Polnische Institut in Leipzig die wohl wichtigste Plattform für den deutsch-polnischen Kulturaustausch in Mitteldeutschland. Neben aktueller Kunst aus Polen, darunter...

SprachCafé Polnisch – Interkultureller Begegnungsort für Sprache und Kultur

SprachCafé Polnisch  J. Stoklosa Das SprachCafé Polnisch in Berlin-Pankow ist ein Begegnungs- und Veranstaltungsort für Menschen jedes Alters und jeder Herkunft, die mehr über ihr Nachbarland Polen erfahren wollen. Ob Sprache,...

Bewerbungsphase für 22. Deutsch-Polnischen Tadeusz-Mazowiecki-Journalistenpreis 2019 läuft

  Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit (SdpZ)Der Wettbewerb um den Deutsch-Polnischen Journalistenpreis geht in die nächste Runde. Beiträge können noch bis zum 20. Januar 2019 in den folgenden Kategorien eingereicht werden: Print, Hörfunk,...

Teamausbildung für deutsch-polnische und internationale Jugendbegegnungen

HochDrei e.V. und die Stiftung BEZLIK (Mikuszewo) organisieren vom 2. bis 7. Februar 2019 in Potsdam eine Teamendenausbildung für deutsch-polnische und internationale Jugendbegegnungen. In zwei...

Der Club der polnischen Versager

Der Club der polnischen Versager       Darek GontarskiWer das Leben mit Humor nehmen kann, ist beim Club der polnischen Versager an der richtigen Adresse. Gegründet im Jahr 2001 von in Berlin lebenden polnischen Künstler*innen, fördert der Club mit...

15.11.2019 - http://oder-partnerschaft.eu/aktuelles/2019/10915