Ergebnisse der Konferenz „Eisenbahnverkehr zwischen Deutschland und Polen – Errungenschaften und Entwicklungsperspektiven“ vom 22. September 2014
Etwa 140 Teilnehmer nahmen an der gemeinsam von der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB) und dem Railway Business Forum organisierten Konferenz „Eisenbahnverkehr zwischen Deutschland und Polen – Errungenschaften und Entwicklungsperspektiven“ am 22. September 2014 in Auditorium Friedrichstraße in Berlin teil. Unter den Referenten konnten sowohl Staatssekretäre der polnischen Zentralregierung und der Bundesregierung, die Herren Zbigniew Klepacki und Enak Ferlemann als auch Vertreter der beiden Regulierungsbehörden UTK und EBA, der Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), der Regionen der Oder-Partnerschaft sowie EU-Experten und Wirtschaftsvertreter begrüßt werden. Die Konferenz wurde von dem Botschafter der Republik Polen in Berlin, Herrn Dr. Jerzy Margański, der Geschäftsführerin des VBB, Susanne Henckel und dem Vorstandsvorsitzenden des RBF, Herrn Adrian Furgalski eröffnet.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen der Informationsaustausch sowie eine Darstellung der bisher erreichten Ergebnisse und der noch bevorstehenden Herausforderungen. Die beiden Vertreter von Zentral- bzw. Bundesregierung unterstrichen die Rolle der Eisenbahn für die Wirtschaft der beiden Länder. Insbesondere im Güterverkehr nehmen die EVU aus Deutschland und Polen eine führende Position im europäischen Maßstab ein. Staatssekretär Ferlemann äußerte seine Zuversicht, dass das deutsch-polnische Eisenbahnabkommen von 2012 schließlich im Frühjahr 2015 ratifiziert und eine neue Grundlage für die grenzüberschreitenden Verkehre darstellen wird. Am Beispiel der zukünftigen Direktverbindung Berlin – Gorzów konnten VBB und die Niederbarnimer Eisenbahn aufzeigen, wie komplex und langwierig sich bisher die Einrichtung eines solchen grenzüberschreitenden Verkehrs gestaltet.
Es wurde unterstrichen, dass die Zusammenarbeit zwischen den beiden nationalen Infrastrukturbetreibern sich in den letzten Jahren verbessert hat. Als positiv sind hier die Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe, der Ausbau der Strecke Berlin – Stettin sowie Erneuerung der Neißebrücke in Görlitz zu bezeichnen. Es wurde deutlich, dass die Planungen bezüglich anderer Verbindungen wie z.B. der Ostbahn nicht immer miteinander abgesprochen sind. Hier besteht weiterer Handlungsbedarf. Erfreulich sind insgesamt die infrastrukturellen Entwicklungen in der Wojewodschaft Lubuskie, die in den nächsten Jahren deutliche Fahrzeitverkürzungen versprechen und im Regionalverkehr zu einem attraktiven Angebot beitragen können. Hierbei wird aber die finanzielle Ausstattung der polnischen Aufgabenträger eine entscheidende Rolle spielen, die leider immer noch auf keiner verlässlichen Basis aufbaut.
Bei der Problematik der Fahrzeugzulassung wurde seitens des UTK und EBA darauf hingewiesen, dass die Regelungen zur gegenseitigen Anerkennung („Cross-Acceptance“) zurzeit entwickelt und langsam umgesetzt werden und sich daraus zukünftig Erleichterungen im Zulassungsverfahren ergeben sollen.
Aus regionaler Sicht ist insbesondere das Thema des Fernverkehrs zwischen Berlin und Breslau in einer Sackgasse angekommen. Die Einstellung des EC Wawel wird von allen Beteiligten als ein deutlicher Rückschritt wahrgenommen. Dagegen ist die Wiedereinführung der Regionalzüge zwischen Frankfurt (Oder) und Posen und die Überlegungen der Wojewodschaft Lubuskie, zusammen mit dem VBB eine gemeinsame grenzüberschreitende Fahrgastinformation einzurichten, als zukunftsweisende Entwicklungen wahrgenommen worden. Wünschenswert wäre in der Zukunft eine gemeinsame Vergabe von grenzüberschreitenden Verkehrsleistungen, deren rechtliche Schwierigkeiten künftig überwunden werden müssen.
Das große Interesse an der Konferenz hat erneut vor Augen geführt, dass das Thema des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs von breitem Publikum wahrgenommen und als wichtig empfunden wird. Es wurde aber auch deutlich, dass Verbesserungen im grenzüberschreitenden Verkehr kein Selbstläufer sind und alle Akteure sich gemeinsam einsetzen müssen, um weitere Verbesserungen für die Fahrgäste zu erzielen.
Die Konferenzvorträge sind als PDF herunterzuladen: